Breitbandausbau

Bzgl. eines Leserbriefs vom 28.06.2017 im NT, der alle Gemeinderäte und die Verwaltung betrifft, drucken wir hier die Antwort des 2. Bürgermeisters Oliver Mutterer ab:

Die Publikationen In zeitlicher Abfolge

Phase 1 des Breitbandausbau (NT vom 19.06.2017)

DnT 19.06.2017 Breitbandausbau

Leserbrief (NT vom 28.06.2017)

DnT 28.06.2017 Leserbrief Breitbandausbau Sommer

Antwort von Oliver Mutterer (Offener Brief vom 28.06.2017):

 

Offener Brief zum heutigen Leserbrief im NT (von Jan Sommer)

Lieber Jan,

als ich den Bericht vom 19.06.2017 im NT gelesen habe, war mir sofort klar, dass aufgrund dieser Darstellung in der Presse irgendwo eine Reaktion erfolgen wird. Und die würde wahrscheinlich nicht positiv sein. Denn wird doch mit dem Presseartikel suggeriert, es laufe nun ALLES besser und schneller in Sachen DSL in Floß. Dem ist aber ganz und gar nicht der Fall!

Liest man den Artikel genauer durch, fallen einem drei Punkte auf, hinter denen aber sehr viel weggelassene Zusatzinformation stecken:

Zum Einen wird von „300 Haushalten“ gesprochen, die nun schneller im Netz surfen können. Richtig! Denn es handelt sich bei dem jetzigen Startschuss um die Anschaltung der neuen Technik in den Gebieten Schlattein, Ellenbach, Kalmreuth, Plankenhammer, teilw. Hardtheim, Hardt, Schönbrunn, Grafenreuth, Höfen, Bergnetsreuth, Pauschendorf, Ritzlersreuth, Schnepfenhof, Diepoltsreuth, Würnreuth, Schönberg, Gailertsreuth und Meierhof (und nur kleinere Teile aus dem Marktgebiet).

Warum gerade diese Gebiete, Dörfer und Weiler? Das ist schnell erklärt: Es handelt sich hier um ein Förderprogramm des Freistaats Bayern, welches wir nun zu 750.000 EUR genutzt haben. Das Förderprogramm besagt ganz klar, dass man nur Gebiete verbessern darf, die erstens eine Unterversorgung haben und sich zweitens nicht selbst privatwirtschaftlich regeln werden. Und dies ist eben in den Dörfern der Fall, so wie in Flossenbürg auch. Im Markt selbst hätten wir diese Zuschüsse gar nicht nutzen können, da in Punkto „Unterversorgung“ auch das TV-Kabelnetz (Kabel Deutschland/Vodafone) in die Berechnungen mit einbezogen wird. Da haben wir ganz klar die A-Karte!

Des Weiteren wird im Zeitungsbericht von der „Ausbauphase eins“ geschrieben. Auch hier zur Erklärung: Oben genanntes Förderprogramm wurde entgegen der ersten Kostenschätzung von uns noch nicht ausgeschöpft. Deswegen wurde von der SPD-Fraktion der Antrag gestellt, noch weitere Mittel frei zu machen, dies in den Haushalt einzuplanen und somit weitere Landgebiete zu versorgen. Wir haben diese „Ausbauphase zwei“ nun in die Planung für 2018 mit 350.000 Euro festgezurrt. Die Planungen laufen. Im Gespräch sind hier Konradsreuth, Haupertsreuth, Diebersreuth, Steinfrankenreuth, Fehrsdorf, Welsenhof, Niedernfloß, Oberndorf sowie weitere Gebiete. Wir können, sofern wir einmal den endgültigen Beschluss gefasst haben, nur hoffen, dass dies schneller von statten geht als die Phase eins. Hier lag es sicher nicht an uns, dass sich letztendlich die Arbeiten so lange hingezogen haben. Aber auch die lange Entscheidungsphase möchte ich nicht in Abrede stellen.

Nun kommt ein wichtiger Punkt hinzu: Der Bund stellt ebenfalls Fördergelder für einen sog. „Breitband Masterplan“ zur Verfügung. Dies werden wir nutzen um 1. bei o.g. „Phase zwei“ keine strategischen Fehler zu machen und 2. weitere Möglichkeiten und Ausbaugebiete besser einschätzen zu können um diese evtl. gleich mit zu versorgen.

Und somit kommen wir automatisch zum letzten Punkt der versteckten Zusatzinformation des Artikels: „Unverzichtbar für Privat- und Geschäftsleute ist ein schneller Internetzugang“, so wird Bürgermeister Günter Stich zitiert. Genau dies hätte jeder von uns im Marktrat sagen können und würde auch jeder von uns so unterschreiben. Denn dies war nicht nur rückblickend zur Phase 1 gemeint, sondern soll insbesondere eine zukünftige Aufforderung an die Telekom darstellen, endlich auch mal im privatwirtschaftlichen Bereich in die Puschen zu kommen. Die Telekom hat zwar im Marktgebiet bereits Verteiler ausgetauscht und somit die Versorgung verbessert, trotzdem liegen sie weit hinter unseren Erwartungen zurück. Im Marktgebiet wird eben von der Telekom privatwirtschaftlich gerechnet und erst einmal die Gebiete verbessert, die sich für sie „rechnen“.

Wenn es nach uns allen ging, würde sofort jeder Haushalt und jedes Unternehmen in und um Floß 200Mbit Bandbreite haben. Aber da ist halt noch die „Reibefähigkeit zwischen Daumen und Zeigefinger“. Und das Landratsamt kennt keinen Spaß, wenn es um die Pflichtaufgaben seiner Kommunen geht. DSL ist leider nur Kür, obwohl es Pflicht sein sollte. Insbesondere wenn es um unsere Unternehmen am Ort geht.

Und genau hier gilt es anzusetzen. Haben wir im Jahr 2014 bei Erstellung der „Phase 1“ noch nicht gewusst, wie weit sich das Gebiet um den ehem. Bahnhof entwickeln wird, so zeigt sich jetzt immer mehr dass hier Handlungsbedarf besteht. Das muss im Masterplan, in den Gesprächen mit der Telekom (und anderen Anbietern) und letztendlich in den Entscheidungen Gewicht haben.

Und darauf gebe ich mein Wort, dass es Gewicht haben wird. Ich weiß als IT‘ler was es heißt, keine ausreichende Bandbreite zu haben. Auch wir arbeiten immer mehr mit Online-Software und wissen, was „Warten im Netz“ bedeuten kann. Wobei ich auch erwähnen muss, dass sich die Reaktionszeiten der Online-Software bei unserem Wechsel von 16Mbit auf 50Mbit nicht verbessert haben. Lediglich Download- und Upload-Zeiten haben sich verbessert. Es ist also auch hier nicht alles Gold was glänzt, der Flaschenhals liegt oftmals beim Softwareanbieter.

In der FDP/UB wissen wir von unseren Betriebsbesuchen her, wo der Schuh drückt, da die Breitband-Situation immer wieder von uns angesprochen und nachgefragt wird. Ich denke in den anderen Fraktionen ist dies genauso der Fall. Eine Verbesserung wird unbedingt notwendig sein.

Ich kann nur jedem, der nicht so lange warten möchte empfehlen, eine Unterschriften-Aktion zu starten. Frei nach dem Motto „Wir wollen mehr Bandbreite“ können sich Private und Unternehmer eines Gebiets zusammentun, unterschreiben und diese Liste der Telekom übermitteln. Sofern genügend Unterzeichner zusammen kommen, könnte dies die Telekom als wirtschaftlich rentabel ansehen, einlenken und entsprechend ausbauen. Hat bereits öfters woanders funktioniert (hat aber auch viel zu oft nicht funktioniert, muss man ehrlich dazu sagen). Einen Versuch wär es wert!

Ein Muster für ein Unterschriftsformular gibt es hier.

In diesem Sinne.
LG, Oliver Mutterer

P.S.: Siehe hierzu auch die Veröffentlichung der FDP/UB „Wirtschaftspolitische Weichenstellungen“ vom 01.09.2015. Wir haben es damals schon vorausgesagt, dass nun der Markt benachteiligt ist.
http://mein-floss.de/wp/index.php/sample-page/ihre-fdp-ub-fraktion/fachthemen/wirtschaft/