Leerstände

Bereits lange beschäftigt sich die FDP/UB-Fraktion mit den einzelnen Wohnungs-Leerständen im gesamten Flosser Amt. Neben einigen privaten Initiativen in den Jahren 2016, 2017 und 2018 und daraus resultierenden Gebäude-Verkäufen hat sich in der jüngsten Vergangenheit nicht mehr viel getan. Deswegen hielt es unsere Fraktion für notwendig, einen „Anschub-Antrag“ beim Markt Floß zu stellen mit dem Titel „Muster-Leerstandsbeseitigung“.

Antragsteller und Datum

Fraktion der FDP/UB im Flosser Marktgemeinderat am 24.11.2018

Antrag

Der Marktgemeinderat Floß möge beschließen:

Der Markt Floß plant für die Jahre 2019 und 2020 eine „Muster-Leerstandsbeseitigung“ mit Hilfe der Städtebauförderung der Oberpfalz, sowie dem bayrischen Förderprogramm „Innen statt außen“. Diese Leerstandsbeseitigung einer eigenen oder einer dafür zugekauften Immobilie soll noch in 2019 beantragt, geplant und begonnen werden. Eine Fertigstellung ist für 2020 anzuvisieren.

Sofern das Konstrukt „ILE Naturparkland Oberpfälzer Wald“ bis zum Planungsbeginn steht, sollen die 5% Bonusförderung vom „Amt für Ländliche Entwicklung“ beantragt werden.

Die Planung und Durchführung ist im Haushalt einzuplanen. Die Auswahl des Objekts obliegt dem Marktgemeinderat in Zusammenarbeit. Das Architekturbüro Greiner aus Neustadt/WN sowie die KEWOG aus Tirschenreuth sollen hierzu beratend tätig sein.

 

Begründung

Die Beseitigung von momentanen und zukünftigen Leerständen im Ortszentrum des Marktes sowie in den Dörfern wird die größte freiwillige Herkules-Aufgabe der nächsten beiden Legislaturperioden. Es gehört zwar nicht zu den direkten Pflichtaufgaben einer Kommune, Mittel und Wege anhand eines Beispielobjekts aufzuzeigen, jedoch ist es für die allgemeine und soziale Daseinsvorsorge eines Kleinzentrums unabdingbar dass Häuser und Mietswohnungen mit Einwohnern belegt sind und nicht leer stehen.

 

Einwohner heißt Leben. Leben heißt Struktur, Kultur, Wirtschaft, Bildung und Soziales. Wenn wir gegen den demographischen Wandel bestehen wollen, müssen wir JETZT handeln und möglichen Investoren durch ein Beispielprojekt aufzeigen, wie eine geförderte Sanierung im Altbestand durchaus sinnvoll und wirtschaftlich funktionieren kann.

 

Nur so haben wir überhaupt eine Überlebens-Chance als Kleinzentrum. Die Zahl der über 70jährigen, 80jährigen und sogar über 90jährigen alleine in einer Immobilie lebenden Menschen nimmt stetig zu. Nachfolgelösungen sucht man oft vergebens. Orte im Umkreis zeigen uns im Negativbeispiel, was passiert wenn die Häuser der Hauptstraßen leer stehen. Eine Trade-Down-Spirale setzt ein, die kaum mehr aufzuhalten ist: Menschen verschwinden, Handel, Banken und Dienstleister verschwinden, dann verschwinden Firmen und kommunale Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen.

 

Mit den momentanen Förderprogrammen wie der Städtebauförderung (Stadtumbau West mit 60% Förderquote), dem bayrischen Programm „Innen statt außen“ (20% zusätzlicher Förderung), sowie einem möglichen ILE-Förderbonus von 5% käme der Markt Floß auf eine Rekord-Förderquote von 85%. Dies sollten wir jetzt nutzen und planen.

 

Wir wollen die Kommunalverwaltung nicht als „sozialen Wohnungsbau“ oder „Baugenossenschaft“ ausbauen, jedoch kann nur durch ein Beispielprojekt gezeigt werden, wie Förderungen in der Altbausanierung auch wirtschaftlich tragbar sind. Ob es sich dabei um ein im Gemeindeeigentum befindliches Objekt (wie das Podewils-Haus oder die „Villa am Bach“) handelt, oder ob hierzu ein Objekt gekauft werden muss ist zweitrangig, muss aber vom Marktgemeinderat zügig entschieden werden.

 

Heinz Kett
Floß, den 24.11.2018